Eine der ersten Massnahmen der Regierung Mas war ja die komplette Abschaffung der Erbschaftssteuer. Nun aber, da Geld fehlt, musste sie erneut eingeführt werden. Dies wurde derart bewerkstelligt, dass in 80 % der Fälle keine Steuer anfällt
. Denn wirklich Steuern bezahlt werden muss erst ab einer Erbschaft von einer Million
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Erbschaftssteuer
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Consell de Barri – Nachlese
Ich hätte eigentlich am nächsten Tag, als ich die Zeitungen durchging, erwartet, dass sich irgendetwas von dem Consell de Barri in den Zeitungen findet. Handelt es sich doch um ein wichtiges Element der Bürgerbeteiligung. Nichts von alldem. Die in Barcelona erscheinenden Zeitungen bringen nur zu Grossereignissen Artikel welche die Lokalpolitik betreffen : Reform der Diegonal, Neue Buslinien etc. Meist geht des dann darum wie sich die verschiedenen Ratshausfraktionen zu einem bestimmten Punkt verhalten. Eine von Parteien unabhängige Bürgerbewegung ist ein Unding und hat keinen Platz.
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CONSELL DE BARRI
Heute Abend unverhofft CONSELL DE BARRI. Es handelt sich um eine Art Bürgerversammlung die zweimal jährlich stattfindet. Auch die Regidora des Stadtteils (jeder Stadtteil hat einen Vertreter des Buergermeisters) war anwesend und alle konnten ihr Fragen stellen. Die erste Fragen kamen auf katalanisch, dann aber meldeten sich auch aeltere Mitbürger auf Spanisch (ich habe mich eigentlich gefragt inwieweit ich selber die Möglichkeit hätte etwas vorzubringen). Es wurden allerhand Themen angeschnitten : Angefangen vom Lärm, den nicht funktionierenden Strassenbeleuchtungen über Fragen der Sanierung von Plätzen, einer veränderten Gestaltung der Diagonal (der Hauptverkehrsader die Barcelona in NordSuedlicher Richtung durchquert) sowie den neuen Buslinien. -
ONO Banda ancha
Ich habe mir den billigsten Provider ausgesucht den es gab – aber jetzt nachdem ich die letzte Rechnung gesehen habe kommen mir Zweifel. ONO stellt mir diesen Monat für meine Verbindung fast 30 Euros in Rechnung. Am Telefon im Monat Mai dieses Jahres als ich mich mich erkundigte war mir noch ein Betrag deutlich unter 20 genannt worden. Mir war klar dass mit allen Nebenkosten schon etwas um die zwanzig herauskommen wuerde. Da habe ich auch in Frankreich fuer das Kabel bezahlt. Aber nun sehe ich dass die monatlichen Kosten fuer die ersten Monate nur eine Promo war und ich fuer eine 3 MB (download) und 150 kb (upload) wohl deutlich ueber 30 Euros herauskommen.
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Forstwirtschaft
Anlaesslich der grossen Waldbraende in diesem Monat kam auf dem katalanischen Nachrichtenkanal ein Interview mit einem Experten auf diesem Gebiet. Es gibt in Katalonien keine Forstwirtschaft. Dies ist mit ein Grund fuer die Braende. Anderst als in Deutschland wird das Holz nicht so sehr zum Heizen gebraucht und es holt niemand aus dem Wald.
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Catalunya es diferente
Schon seit längerem auf der Suche nach Wirtschaftsindikatoren, die aufzeigen, dass Katalonien sich von Spanien unterscheidet, aber Fehlanzeige. Auch heute wieder in der Vanguardia eine Statistik, diesmal über die Arbeitslosigkeit, und man sieht darin dass sich über mehrere Jahre hinweg die Kurve in der gleichen Art verändert. Auch die Fehlinvestitionen sind ähnlich, in Castellon (Valencia) wurde ein Flughafen angelegt, und er ist gar nicht erst in Betrieb genommen worden, da gibt es ebenfalls einen Flughafen in der Nähe von Valladolid (Castilla la Mancha), und dort ist der Betrieb inzwischen eingestellt, und gestern kam in den Nachrichten, dass der Flughafen von Llerida-Alguaire wöchentlich zwei Starts und Landungen verzeichnet. Der katalanische Nachrichtensendert 24 Horas kann dem sowas etwas positives abgewinnen : Die Ankunftshalle wird für einen Kongress der Obstbauern verwendet.
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Katalanische Polizei
Schon zur Zeit einer linken Regierung standen die Mossos, die katalanische Polizei unter Kritik. Der damalige Innensenator Joan Saura hatte in den Polizeiwachen Kameras installieren lassen. Videos kamen zutage, wo man sehen konnte, wie Verhaftete, Rumänen oder Angehörige von Randgruppen, durchgepruegelt wurden. In den folgenden Gerichtsprozesse wurden die Polizisten entweder freigesprochen oder zu eher symbolischen Strafen verurteilt. Unter Artur Mas wurden die Kameras wieder entfernt. Nun verlor vor einigen Monaten eine Frau durch ein Gummiwurfgeschoss der Polizei ihr Augenlicht. Und erst kürzlich wurde ein homosexueller Unternehmer zu Tode gepruegelt. Die Videoaufnahmen waren ziemlich eindeutig. Die Richterin stellte fest dass erst dann aufgehört wurde auf den Mann einzuschlagen als er mit dem Stoehnen aufhoerte. Nach einem Monat wurde dann ein Verfahren gegen die Polizisten in Gang gesetzt. Der jetzige Innensenator sowie der Polizeichef sind allerdings immer noch von der Unschuld der Polizisten überzeugt, die nach wie vor ihr Grundgehalt von 700 Euros bekommen. Nun möchte die linke (!) ERC davon absehen den Ruecktritt der Verantworlichen zu fortdern falls die Polizei kuenftig davon absieht Gummiwurfgeschosse einzusetzen …
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Katalanisches Fernsehen
Jetzt, da in Valencia Canal 9 geschlossen wird rückt auch das katalanische Fernsehen (TV3) ins Licht der Öffentlichkeit. So erscheint heute in El Pais ein Artikel der die verschiedenen Fernsehanstalten vergleicht. Das katalanische Fernsehen hat danach 2544 Angestellte und für 2013 ein Budget von 295 (Vorjahr 456) Millionen Euros. Der Zuschaueranteil liegt bei 13,6 %. Kulturelle Beitraege im engeren Sinne sind eher eine Seltenheit, was im Fernsehen kommt sind hauptsächlich Serien, Fussballspiele, Motorradrennen und Formel 1 oder amerikanische Spielfilme.
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Analyse der deutschen Wirtschaft (Vanguardia)
Die heutige Ausgabe der Vanguardia enthielt in der Beilage DINERS zwei Beiträgen zur deutschen Wirtschaftspolitik. Auf Seite 9 ein Artikel mit der überschrift “Alemanya ha forcat Espanya a patir perdues inndcesaries”, ein Interview mit Adam Posen (von Andy Robinson) – Director de l’Institut Peterson de Washington und Exmembre del Consell del Banc d’Anglaterra. Seine grundlegende These ist dass die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands hautpsächlich von der Reduzierung der Lohnkosten herruehrt (“Alemanya la seva definicio de ser competitiu es l enfonsament dels costos unitaris laborals”).
Auf der folgenden Seite gibt es ein weiteres Interview, das der Berliner Korrespondente der Vanguardia, Rafael Poch mit Martin Hellwig geführt hat. Die Überschrift ist hier “Els ‘landesbanken’ no han estat mai rendibles”. Im Interview werden die Risikofaktoren des Finanzsystems erörtert. Wie ist die Situation der Banken in Deutschland ? Bei der Frage zu den hauptsächlichen Problemen der deutschen Banken geht Hellwig fast nur auf die Situation der Landesbanken ein… Er beschreibt auch die Rolle der Sparkassen und Genossenschaftsbanken … die die Privatkunden und kleinen Unternehmen bedienen… (Estalvi personal … Credits per a les empreses petites). Dieser Bereich … dominants per Caixes publiques i cooperatives que son bastant rendibles i segures … sei ziemlich rentabel und sicher. Weitere Fragen nehmen auf den Schuldenberg Südeuropas, die Bankenaufsicht und einen möglichen Abschied vom Euro Bezug.